Verschrottungsprämie als Dauerthema

Verschrottungsprämie und kein Ende! Das Instrument, das die Bundesregierung geschaffen hat, um die Konjunktur zu beleben, schafft es praktisch jede Woche auf die Titelseiten der Zeitungen und in die Abendnachrichten im Fernsehen. Natürlich wird auch online darüber berichtet.

Heute ist die Verlängerung der Verschrottungsprämie ein heißes Thema. Die Verschrottungsprämie sollte eigentlich auslaufen, sobald der Fördertopf aufgebraucht ist, der immerhin 1,5 Milliarden Euro umfasst(e) – etwa 600.000 Anträge können so bezahlt werden. Das für die Verwaltung der Mittel zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat bereits knapp 350.000 Anträge erhalten, es könnte also knapp werden bis Dezember.

Die finanzielle Ausgestaltung des Abwrackprämien-Topfes soll nun ausgeweitet werden, wobei die Details noch zu klären bleiben. Ende des Jahres wird die Prämie jedoch auf jeden Fall auslaufen, so jedenfalls die Verlautbarungen nach dem Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Merkel und dem Außenminister (und Kanzlerkandidaten) Steinmeier. Laut SPIEGEL online wird eine Festlegung auf die zusätzlichen Finanzmittel für das Förderinstrument nicht vor Ostern erwartet.

Auch interessant sind die ersten Zahlen, die über die Neuwagenkäufe vorliegen. Wie hier bereits von Anfang an vermutet, profitiert die deutsche Autoindustrie kaum von der Abwrackprämie:

Spitzenreiter ist Daihatsu (plus 230,5 Prozent), gefolgt von Hyundai (plus 198,8 Prozent) und Lada (plus 175,8 Prozent). Als erster deutscher Hersteller taucht auf Platz 8 die GM-Tochter Opel auf. Da überrascht es kaum, dass etwa Daimler-Chef Dieter Zetsche eine Aufstockung der Abwrackprämie ablehnt – er möchte ungern weiter zusehen, wie die Bundesregierung seine asiatischen Konkurrenten finanziell unterstützt.

Quelle: SPIEGEL online

Interessant: Die Zahlen hier hat SPIEGEL online von Alfred Schmitt, dem Chef des Heidelberger Marktforschers Impulse, übernommen. Dieser wird weiter zitiert, dass alles unter 10.000 Euro gefragt sei – ein Segment, in dem die deutschen Autobauer nicht gut aufgestellt seien. Genauso habe ich hier bereits vor drei Monaten argumentiert!

Konjunkturpolitisch ist die Verschrottungsprämie ohnehin ein Thema, über das sich trefflich streiten lässt. Die Süddeutsche Zeitung sieht in der Abwrackprämie einen Sündenfall
Dort wird auch auf Erfahrungen in anderen Ländern mit vergleichbaren Instrumenten hingewiesen:

Der Bundesregierung sei aber bereits jetzt vorhergesagt, dass die Streichung der Prämie umso schwieriger wird, je länger es sie gibt. Italien, das schon in den neunziger Jahren als Hilfe für Fiat eine solche Zahlung einführte, musste sie seitdem immer wieder verlängern.

Mal abwarten, wie das Thema Verschrottungsprämie im Wahlkampf instrumentalisiert wird.